Nutzungsbedingungen

Stand vom: 21.09.2022

Die letzten Änderungen:

  • Anpassung der Anschrift auf die Erbprinzenstraße 18.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen stellen einen rechtlich bindenden Vertrag zwischen Dir (nachstehend "Nutzer", "Nutzerin" oder "Nutzer:innen" genannt) und re‑cycle dar, der deine Nutzung der Webseite und Anwendungen sowie andere Angebote von re‑cycle (zusammen die "re‑cycle Plattform") regelt. Die re‑cycle Plattform ist eine Dienstleistung der re‑cycle GmbH, Erbprinzenstraße 18, 79098 Freiburg im Breisgau (nachstehend "re‑cycle" genannt).

§ 2 Leistungsbeschreibung

re‑cycle stellt mit der re‑cycle Plattform einen Online-Service mit den folgenden Funktionen zur Verfügung:

  • Nutzer:innen können als Inserent:innen Inserate erstellen und veröffentlichen (siehe §2.1).
  • Nutzer:innen können als Interessent:innen nach veröffentlichten Inseraten anderer Nutzer:innen suchen und diese einsehen.
  • Interessent:innen können Inserent:innen kontaktieren und gegenseitig elektronische Nachrichten austauschen.

re‑cycle kann die Nutzung bestimmter Funktionen der re‑cycle Plattform oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, von der Erfüllung zusätzlicher Voraussetzungen abhängig machen. Zum Beispiel:

  • die Angabe zusätzlicher Daten
  • die Prüfung und Verifizierung der Daten des Nutzers/der Nutzerin
  • die Vorlage bestimmter Nachweise

§ 2.1 Inserate

Inserate bestehen aus Angaben zu vordefinierten Eigenschaften, vom Nutzer/von der Nutzerin erstellten Texten und Bildern. re‑cycle behält sich vor Bilder in für die Verwendung auf der re‑cycle Plattform geeignete Dateiformate zu konvertieren.

re‑cycle ist selbst nicht Anbieter der jeweils mit den Inseraten beworbenen Produkte.

re‑cycle behält sich vor, die Anzahl von einem Nutzer/einer Nutzerin innerhalb eines bestimmten Zeitraumes kostenlos veröffentlichter Inserate zu beschränken und die Veröffentlichung zusätzlicher Inserate nur gegen Zahlung eines Entgeltes anzubieten.

§ 3 Abschluss des Nutzungsvertrages (Registrierung)

Eine Registrierung auf der re‑cycle Plattform ist notwendig, um den vollen Funktionsumfang, insbesondere das Einstellen von Inseraten und den Austausch elektronischer Nachrichten mit anderen Nutzer:innen, nutzen zu können. Grundsätzlich kann sich jede natürliche Person, juristische Person oder Personengesellschaft registrieren.

Jeder Nutzer/jede Nutzerin darf sich bei der re‑cycle Plattform nur einmal registrieren. Nutzerkonten sind nicht übertragbar.

Durch eine erfolgreich abgeschlossene Registrierung kommt zwischen re‑cycle und dem Nutzer/der Nutzerin ein Vertrag über die Nutzung der re‑cycle Plattform (im Folgenden „Nutzungsvertrag“) zustande. Dabei erklärt der Nutzer/die Nutzerin mit dem Absenden des Registrierungsformulars sein/ihr Angebot auf Vertragsabschluss, die Geltung der Nutzungsbedingungen, sowie die Kenntnisnahme des Datenschutzhinweises. Durch Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail mit einem personalisierten Link akzeptiert re‑cycle die Registrierung. Die Registrierung wird durch den Nutzer/die Nutzerin abgeschlossen indem er/sie den mitgeteilten Link aufruft, den dargestellten Dialog bestätigen und so seine/ihre E-Mail-Adresse verifizieren. Alternativ hierzu können auch die Dienste Registrieren mit Facebook“ oder Registrieren mit Google“ verwendet werden. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer/die Nutzerin ein Nutzerkonto angelegt. Zugriff auf das Nutzerkonto und den damit verbundenen passwortgeschützten Nutzerbereich (im Folgenden Nutzerbereich) erhält der Nutzer/die Nutzerin mit seiner/ihrer E-Mail-Adresse und dem bei der Registrierung gewählten Passwortes. Es ist von den Nutzer:innen geheim zu halten, vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren und unverzüglich über den Nutzerbereich zu ändern, wenn der Nutzer/die Nutzerin vermutet, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.

Im Nutzerbereich können Nutzer:innen die von ihnen angelegten, veröffentlichten und archivierten Inserate einsehen. Zudem können sie Änderungen an ihren Einstellungen, Präferenzen und Daten vornehmen.

§ 4 Beendigung des Nutzungsvertrages

Nutzer:innen können den Nutzungsvertrag jederzeit durch eine formlose E-Mail an den Kundenservice von re‑cycle (support@re‑cycle.de) kündigen.

re‑cycle kann den Nutzungsvertrag jederzeit ordentlich mit einer Frist von 30 Tagen kündigen. Die Frist gilt nicht, wenn die Kündigung aufgrund eines Ausschlusses von der re‑cycle Plattform gemäß §8 oder aufgrund von zwingenden gesetzlichen Bestimmungen oder behördlicher Anordnung erfolgt.

Mit Beendigung des Nutzungsvertrages verliert der Nutzer/die Nutzerin den Zugriff auf das Nutzerkonto. Alle laufenden Inserate des Nutzers/der Nutzerin werden archiviert. Spätestens sechs Monate nach der Beendigung des Nutzervertrages wird das Nutzerkonto mit den dazu gehörigen Daten des Nutzers/der Nutzerin gelöscht. Davon ausgenommen sind Daten, zu deren Aufbewahrung re‑cycle gesetzlich verpflichtet ist oder an deren Aufbewahrung ein berechtigtes Interesse hat, z.B. um nach einer berechtigten Sperrung ein erneutes Anmelden zu verhindern.

§ 5 Inhaltliche Anforderungen an eingestellte Inserate

Inserent:innen sind verpflichtet ihre Inserate mit allen relevanten Daten mit den von der re‑cycle Plattform bereitgestellten Möglichkeiten wahrheitsgemäß zu beschreiben. Vorschläge von re‑cycle, zum Beispiel zur Kategorie oder weiteren Eigenschaften, sind vor der Übernahme zu prüfen und, falls sie nicht Zutreffen, zu korrigieren.

Inserent:innen müssen rechtmäßig im Besitz des angebotenen Produktes sein oder anderweitig zum Verkauf des Produktes berechtigt worden sein.

Inserent:innen sind verpflichtet Inserate zu archivieren, sobald das angebotene Produkt verkauft wurde oder aus anderen Gründen nicht mehr zum Verkauf steht.

Die Verwendung von Inhalten und insbesondere Bildern,

  • die nicht im Zusammenhang mit der Inserate stehen oder
  • die sonst irreführend sind,
oder insbesondere
  • die gegen bestehende Gesetze verstoßen oder
  • die Rechte Dritter verletzen
ist untersagt.

§ 6 Besondere Pflichten der Nutzer:innen

Nutzer:innen sind verpflichtet respektvoll und wertschätzend miteinander und gegenüber re‑cycle umzugehen. Das bedeutet, dass Nutzer:innen alle Handlungen zu unterlassen haben,

  • die andere Nutzer:innen belästigen könnten,
  • die die Bereitstellung und Verfügbarkeit der re‑cycle Plattform gefährden oder
  • die sonst über eine bestimmungsgemäße Nutzung der re‑cycle Plattform hinausgehen.

Nutzer:innen sind insbesondere verpflichtet, es zu unterlassen,

  • Werbung oder andere belästigende Inhalte über die re‑cycle Plattform zu versenden,
  • Tools und Software zu benutzen, um automatisiert auf die re‑cycle Plattform zuzugreifen und Inhalte zu sammeln,
  • Maßnahmen zu umgehen, die dazu dienen, den Zugriff auf die re‑cycle Plattform zu verhindern oder einzuschränken.

§ 7 Rechte und Pflichten von re‑cycle

re‑cycle ist um die stetige Verbesserung seines Angebotes bemüht. re‑cycle garantiert keine ununterbrochene Bereitstellung der re‑cycle Plattform. Die re‑cycle Plattform kann jederzeit eingestellt werden.

Daten, die durch die Nutzung generiert werden, können grundsätzlich von re‑cycle verarbeitet werden.

Nutzer:innen gestatten re‑cycle die Verwendung eingestellter Inhalte zum Zwecke der Bewerbung der re‑cycle Plattform.

§ 8 Löschen von Inseraten, Sperrung von Nutzer:innen

re‑cycle behält sich das Recht vor Inserate zu löschen, wenn diese den inhaltlichen Anforderungen aus §5 dieses Nutzungsvertrages nicht genügen. Bei berechtigten Zweifeln darüber, ob die inhaltlichen Anforderungen erfüllt sind, steht es re‑cycle frei das entsprechende Inserat bis zur Klärung der Zweifel temporär zu sperren. re‑cycle kann Nutzer:innen in einem solchen Fall außerdem verwarnen.

Bei wiederholten Verstößen gegen diesen Nutzungsvertrag steht es re‑cycle frei den betroffenen Nutzer/ die betroffene Nutzerin von der Nutzung der re‑cycle Plattform auszuschließen.

Der Ausschluss von der re‑cycle Plattform hat die Deaktivierung des betroffenen Nutzers/der betroffenen Nutzerin und die Beendigung des Nutzungsvertrages zur Folge. Dem betroffenen Nutzer/ der betroffenen Nutzerin ist es darüber hinaus untersagt sich mit anderen Nutzerkonten erneuten Zugang zur re‑cycle Plattform zu verschaffen.

§ 9 Haftung von re‑cycle

Die auf der re‑cycle Plattform veröffentlichten Inserate und sonstigen Inhalte werden von re‑cycle nicht auf ihre Rechtmäßigkeit oder sonstige Zulässigkeit in irgendeiner Weise überprüft. re‑cycle übernimmt keine Gewähr für die von den Nutzer:innen angebotenen Produkte. re‑cycle haftet nicht für den Inhalt und die Richtigkeit der Angaben in den Inseraten.

re‑cycle haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Schadensersatzverpflichtung ist auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 10 Haftung von Nutzer:innen

Nutzer:innen verpflichten sich re‑cycle von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die Dritte an Inhalten geltend machen, die vom Nutzer/von der Nutzerin eingestellt wurden. Der Nutzer/die Nutzerin übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von re‑cycle einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.

§ 11 Datenschutz

Alle relevanten Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten von Nutzer:innen im Zusammenhang mit diesem Nutzungsvertrag finden sich im Datenschutzhinweis von re‑cycle.

§ 12 Änderung der Nutzungsbedingungen

Damit diese Nutzungsbedingungen der geltenden Gesetzeslage und aktuellen Rechtssprechung sowie dem bestehenden und sich erweiterenden Funktionsumfang auf re‑cycle gerecht werden, können von Zeit zu Zeit Anpassungen notwendig werden. re‑cycle behält sich deshalb aus solchen und vergleichbaren Gründen das Recht vor diese Nutzungsbedingungen zu ändern.

Änderungen dieser Nutzungsbedingungen durch re‑cycle werden auf der Website von re‑cycle veröffentlicht und zusätzlich den Nutzer:innen spätestens 14 Tage vor In­kraft­tre­ten per E-Mail zugesendet. Die Zustimmung durch den Nutzer/die Nutzerin gilt als erteilt, wenn die Ablehnung nicht in der bei der Benachrichtigung zur Änderung genannten Frist gegenüber re‑cycle per E-Mail an support@re‑cycle.de angezeigt wird. Ist der Nutzer/die Nutzerin mit den Änderungen nicht einverstanden, so steht ihm/ihr bis zum Zeitpunkt des In­kraft­tre­tens der Änderungen ein fristloses und kostenfreies Kündigungsrecht zu. re‑cycle weist die Nutzer:innen in der Benachrichtgung über die Änderungen auf das Ablehnungsrecht, die Frist dafür und die Möglichkeit zur Kündigung hin.

§ 13 Schlussbestimmungen

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung der Nutzungsbedingungen hat keine Auswirkungen auf die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine anderweitige gesetzlich zulässige Regelung ersetzt, die dem mit der unwirksamen Bestimmung gewollten Zweck wirtschaftlich möglichst nahe kommt. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Die Beziehungen zwischen den Vertragspartnern richten sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Als Gerichtsort wird Freiburg im Breisgau vereinbart.